Zum Inhalt springen 
Hast du in deinem Impressum noch den Hinweis auf § 5 TMG stehen? Dann gibt es Handlungsbedarf! Das Telemediengesetz (TMG) wurde durch das neue Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ersetzt. In diesem Beitrag erfährst du, was das für deine Website bedeutet und welche Anpassungen jetzt notwendig sind.
Warum wurde das TMG abgelöst?
Am 14. Mai 2024 trat das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) in Kraft und löste damit das bisherige Telemediengesetz (TMG) ab. Das DDG dient der Umsetzung des Europäischen Digital Services Act (DSA) in deutsches Recht. Ziel ist es, für mehr Transparenz und Sicherheit im digitalen Raum zu sorgen.
Auch wenn sich für viele Website-Betreiber inhaltlich nicht viel ändert, ist es wichtig, Impressum und Datenschutzerklärung auf den aktuellen Stand zu bringen.
Impressum anpassen – aber richtig!
Bisher lautete der Hinweis im Impressum häufig so:
„Angaben gemäß § 5 TMG (Telemediengesetz)“
Diese Angabe ist jetzt veraltet! Tatsächlich besteht aber keine gesetzliche Pflicht, im Impressum auf einen bestimmten Paragrafen wie „§ 5 DDG“ hinzuweisen. Daher empfehlen wir dir, den Verweis auf den Paragrafen komplett zu entfernen. So bist du auch in Zukunft bei redaktionellen Änderungen auf der sicheren Seite und vermeidest das Risiko, veraltete Angaben zu übernehmen.
Das bedeutet: Die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung bleibt bestehen, aber es reicht, die Kontaktdaten korrekt anzugeben – ohne Nennung eines konkreten Paragrafen.
Was ändert sich bei der Datenschutzerklärung?
Neben dem DDG wurde auch das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) umbenannt in das Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG). Auch hier besteht Handlungsbedarf:
- ✅ Überprüfe deine Datenschutzerklärung auf die Nennung von „TTDSG“ und passe den Begriff auf „TDDDG“ an.
- ✅ Auch hier gilt: Da sich diese Angaben regelmäßig ändern können, empfiehlt es sich, allgemein von der „geltenden Rechtslage“ zu sprechen.
Checkliste: Was solltest du jetzt anpassen?
- 🔄 Impressum aktualisieren: Entferne den Verweis auf § 5 TMG oder § 5 DDG und stelle sicher, dass alle Angaben aktuell und korrekt sind.
- 🔄 Datenschutzerklärung prüfen: Passe die Bezeichnungen entsprechend dem TDDDG an.
- 🔄 Weitere rechtliche Texte kontrollieren: Überprüfe auch AGB, Nutzungsbedingungen oder Vertragsbedingungen auf veraltete Rechtsgrundlagen.
Wie wir dich unterstützen können
Wir wissen, dass gesetzliche Änderungen und die Pflege rechtlicher Texte auf der Website eine Herausforderung sein können. Als spezialisierte WordPress Agentur für Düsseldorf stehen wir dir gerne zur Seite:
- ✅ Anpassung von Impressum und Datenschutzerklärung: Wir übernehmen die Aktualisierung deiner rechtlichen Texte und sorgen dafür, dass alles rechtlich auf dem neuesten Stand ist.
- ✅ Website-Check: Wir prüfen deine Website nicht nur auf rechtliche Aspekte, sondern auch auf Performance, Design und Sicherheit.
- ✅ Umgestaltung und Modernisierung: Wenn du über eine grundlegende Neugestaltung nachdenkst, entwickeln wir ein individuelles Konzept, das perfekt auf deine Ziele abgestimmt ist.
Du möchtest sichergehen, dass alles rechtlich korrekt und technisch einwandfrei ist? Oder überlegst du, deine Website komplett neu aufzusetzen? Wir helfen dir gerne weiter!
Hinweis: Dieser Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar. Für eine verbindliche rechtliche Einschätzung empfehlen wir dir, einen spezialisierten Rechtsberater zu konsultieren.
